Klosterneuburg… 24. Wiener Gemeindebezirk ?

September 2015:
NÖ Landtagsbeschluss, WU wird aufgelöst, mit Zustimmung von  Landtagsabgeordneten DI W. Eigner (Klosterneuburg) und kommt zur BH Tulln

Oktober 2015 :
Einstimmiger Gemeinderatsbeschluss:

1.) Prüfung von Vor- und Nachteilen für

a) Angliederung an Tulln
b) Beantragung einer Statutarstadt, und
c) auf Initiative der „Liste Peter Hofbauer“ : Angliederung an Bundeshauptstadt Wien
d) andere Varianten

2.) Volksbefragung zu unterschiedlichen Varianten

Seit Dezember 2015:
Immer mehr Bürgerinnen und Bürger setzten sich dafür ein, dass die 1954 gegen den Willen der Klosterneuburger Bevölkerung erfolgte Ausgliederung Klosterneuburgs aus Wien rückgängig gemacht wird .

Klosterneuburg gehört zur Stadtregion Wien. Man sollte das respektieren.

Die „Liste Peter Hofbauer“ unterstützt diese BürgerInnenbewegung.

„Lieber ein Nobelbezirk von Wien als ein Vorort von Tulln.“

 

ORF-Umfrage: 57,01% für Wien

Soll Klosterneuburg Teil von Wien werden?

Ja: 57,01 %
Nein: 28,45 %
Das ist mir egal:  14,54 %

Dieses Voting wurde beendet. Angezeigt wird das Endergebnis vom 19.2.2016 um 15.00 Uhr.
http://wien.orf.at/news/stories/2758048/

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DANKE FÜR DAS VERTRAUEN

Das Team “Liste Peter Hofbauer” bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern, die sie mit ihrer Stimme bei der GR-Wahl 2015 unterstützt haben. Dipl.Ing. Peter Hofbauer wird die Liste wieder im Gemeinderat vertreten. Wie in ihrem Wahlprogramm angekündigt wird das Team Liste Peter Hofbauer die Aufgaben einer kooperativen Opposition konsequent wahrnehmen. ”
“Wir werden die Ideen und Vorschläge aller Gemeinderatsfraktionen gewissenhaft prüfen. Wir werden sie unterstützen, wenn sie uns wirtschaftlich, zweckmäßig und sinnvoll erscheinen. Eine allfällige Ablehnung werden wir sachlich begründen. Einen entsprechenden Umgang mit unseren Vorschlägen erwarten wir auch von den anderen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen.
Mit der Politik der angekündigten “Koalition ÖVP-SPÖ” werden wir uns kritisch auseinandersetzen. Vor allem werden wir die Realisierung der vielen Wahlversprechungen einfordern und Rechenschaft verlangen.”

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REDUZIERUNG DER ANZAHL DER GEMEINDEORGANE

Zur Dezember-Gemeinderatssitzung 2014 wurde von den “Grünen” ein Dringlichkeitsantrag betreffend “Optimierung der politischen Funktionen auf Klosterneuburger Gemeindeebene” eingebracht. (Reduzierung der Stadträte von 9auf 13, Ortsvorsteher aus der Mitte der Gemeinderäte, Zusammenlegung der Umweltgemeinderäte mit dem Umweltstadtrat)Der Antrag wurde von ÖVP,SPÖ, STR. Pitschko, GRin Pröglhöf abgelehnt, Stimmenthaltung von GR.Dr. Schweeger) Der Antrag wurde dann auch als Wahlkampfthema der Grünen thematisiert.
Es wäre fair gewesen, wenn die Grünen auch erwähnt hätten, dass sie sich damit einem Dringlichkeitsantrag ( Reduzierung der Anzahl der Gemeindeorgane) von Peter Hofbauer vom Oktober 2009 (!!) inhaltlich angeschlossen hatten. Dem damaligen Dringlichkeitsantrag wurde mit 24 Stimmen ( ÖVP und Grünen !!) nicht einmal die Dringlichkeit zuerkannt. Die ach so bürgernahe, so demokratische, auf Zusammenarbeit etc. etc. ausgerichtete ÖVP wollte schon damals offensichtlich aus Gründen der Pfründesicherung über so eine Rationalisierungsmassnahme gar nicht sprechen. Die GRÜNEN auch nicht. ( Immerhin: “Man wird ja noch gescheiter werden dürfen”)
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Ortsvorsteher Wählertäuschung

Achtung: Die Gemeinderatswahl ist nicht Ortsvorsteherwahl!


Wenn ein Bewerber vorgibt, dass es einer Vorzugsstimme für den Gemeinderat bedarf , um als Ortsvorsteher berufen zu werden, könnte dies versuchte Wählertäuschung sein. Bei vorangegangenen GR-Wahlen haben Ortsvorsteher oft viele Vorzugsstimmen bekommen. Sie haben aber dann das Mandat nicht angenommen. Hatten sie gar nicht die Absicht dem Gemeinderat anzugehören und haben dennoch um Vorzugsstimmen geworben ?

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Kasernengelände, Nachnutzung nach widerstandslosem Abzug der Pioniere

Seit 2005 ist bekannt, dass die Schließung der Pionierkaserne geplant ist. Ein von Gemeinderat Dipl.Ing. Peter Hofbauer eingebrachter Dringlichkeit betreffend die Nachnutzung des Kasernenareals wurde einstimmig angenommen.
Rund 9 Jahre danach wurde nun eine Steuerungsgruppe zur Durchführung eines kooperativen Planungsprozesses installiert.
Hofbauer sieht darin lediglich den Versuch jahrelange Untätigkeit der zuständigen Stellen zu kaschieren. Er hat daher die Einladung zur Steuerungsgruppe nicht angenommen. Den Grund für diese Entscheidung hat er in einem ausführlichen Schreiben an den Herrn Bürgermeister und an die Mitglieder des Gemeinderates dargelegt.

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